Frau von der Leyen hat Glück. Eben hat sie noch die Kinderpornographie nachhaltig und national eliminiert, da kommen schon die großen Brüder aus der Böschung und schießen mit ihrer Wasserpistole auf Käpt’n Blackbeard. Aber die nehmen gleich die Turbopumpgun und legen statt eines bloßen Stoppschildes einfach den gesamten Internetzugang für die wirren Datenpiraten lahm.

Das ist nur konsequent und zeigt, dass sie aus den Fehlern der europäischen Nachbarn wirklich nicht lernen. Die Franzosen haben ein ähnliches Ansinnen gestoppt, die Engländer halten es mittlerweile für ein Einschränken des Grundrechts auf Kommunikationsfreiheit und Drosseln den Zugang einfach. Ich finde es toll, dass die Union ganz ohne richterlichen Beschluß solche Maßnahmen ergreifen will. Weiß sie doch genau, dass das Bundesverfassungsgericht solch ein Stammtischansinnen in der Mittagspause kassiert. Aber man bekommt alle Stimmen der Bertelsmann- und Springer-Mitarbeiter. Dafür werden sich wahrscheinlich die Canasta-Seilschaften verbürgt haben.

Warum das Ganze?

Fast 50.000 oder eher 15.000 Arbeiter und Angestellte leben hierzulande vom Verkauf von Musik-CDs. Das ist jetzt nichts angesichts von Karstadt oder Opel werden sie denken. Aber Frau Schickedanz hat eben nicht so gute Kontakte wie Liz und Friede. Außerdem und überhaupt ist das Netz kein rechtsfreier Raum. Genau genommen ist es ja noch nicht einmal ein Raum. Aber solche Spitzfindigkeiten werden nur 0,06% der CDU-Wähler verstehen können.

Deshalb sollte man jetzt auch jeden Nutzer, der einen torrent-client auf seinem Rechner hat mit deep packte inspection überwachen, denn die Wahrscheinlichkeit, dass es sich um einen international gesuchten Terroristen handelt, ist größer als bei Lastwagenfahrern mit Sekundenschlaf. Obwohl Letztere mehr Leute umbringen. Aber der LKW-Fahrer nutzt von der Fahrerkabine aus keine Downloads der neuesten Britney Spears CD, also ist er harmlos.

Ich finde es gut, dass die CDU/CSU jetzt endlich die Themen anpackt, die die ganze Nation aus der Krise befördern. Jetzt fehlt noch ein klares Bekenntnis für die Standardisierung der Farbe von Feierabendbrötchen und ich werde mich für die CDU in die UNO wählen lassen – oder sogar in den bayrischen Landtag.

Update:

Die Union hat mittlerweile den Schwanz eingezogen und auf die etwas reißerische Forderung nach Interntesperren für Urheberrechtsverletzer im Parteiprogramm verzichtet – siehe hier bei heise.de.